Im geschäftlichen Alltagsleben hat das E-Mail den normalen Geschäftsbrief schon fast vollständig verdrängt. Wir haben daher unseren Geschäftskunden schon vor Jahren geraten, E-Mails wie Geschäftsbriefe zu handhaben und auf diesen Pflichtangaben aufzubringen, wie sie auf Geschäftsbriefen vorgesehen sind. Schon immer galt dieses für Geschäftsbriefen von Gesellschaften aller Art, aber auch für Einzelkaufleute. Interessanterweise wurden seit der starken Verbreitung des Faxes diese Angaben vielfach unterlassen, indem man Deckblätter verwendete, die mit dem normalen Geschäftsbrief nichts zu tun hatten. Dabei wurden die Pflichtangaben in aller Regel wieder vergessen. Inzwischen verwenden viele für das Fax ihr Geschäftspapier, der einzig richtige Weg.

Wir haben unserer Mandantschaft schon vor Jahren empfohlen, auf E-Mails in der so genannten Autosignatur diese Pflichtangaben zu tätigen, obwohl es damals noch keine Pflichtvorschrift dazu im Gesetz gab. Das hat sich  mit dem Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister – EHUG – vom 10. Nov. 2006 geändert. Dieses ist zum 15. Nov. 2006 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und zum 1. Januar 2007 in Kraft getreten.
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Das Bundeskabinett hat am 21. Mai 2008 den Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Bilanzrechts (BilMoG) beschlossen. Das Gesetz sorgt dafür, dass das bewährte, kostengünstige und einfache HGB-Bilanzrecht auf Dauer beibehalten und für den Wettbewerb mit den internationalen Rechnungslegungsstandards gestärkt wird. Der handelsrechtliche Jahresabschluss bleibt die Grundlage der Gewinnausschüttung und die steuerlichen Gewinnermittlung. Der Gesetzesentwurf ist über die Seite des BMJ abrufbar.

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Zu den Kernregelungen der Satzungen von Personengesellschaften (z.B. GbR, KGs und GmbH & Co KGs) gehören Bestimmungen, wie im Falle des Ausscheidens eines Gesellschafters dessen Abfindung zu ermitteln ist. Weit verbreitet sind dabei Buchwertklauseln. Früher herrschte lange Zeit die Ansicht vor, dass diese Klauseln nicht zu beanstanden sind. In den letzten Jahren sind Rechtsprechung und Literatur jedoch kritischer geworden, vor allem dann, wenn ein Missverhältnis zwischen Anteilswert und Abfindung feststellbar ist.

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Geschrieben in Gesellschafts- und Unternehmensrecht | Keine Kommentare »